Fast jährt sich dieser Blog – und wie das Leben so spielt, ändert sich dieses ständig. In meinem persönlichen Fall bedeutet das, dass ich in Zukunft, wie auch schon in den letzten Monaten erkennbar, nicht in dem Pensum Blogbeiträge verfassen kann, wie es nötig wäre. Nötig deshalb, weil nur aktuelle, interessante und (wichtig!) regelmäßige Artikel eine Stammleserschaft zufriedenstellen kann und dafür sorgt, dass diese Stammleserschaft weiter wächst.

Aber nur weil Read the rest of this entry »

Wie unlängst im VDGAB-Newsletter zu lesen war, scheint es so, als ob die Gewerbeaufsicht in Sachsen-Anhalt weiterhin auf Landesebene bestehen bleibt. Damit kommt ein mehr als zwei Jähriger Prozes zu seinem Ende. Hauptargument der Kritiker der ursprünglich angestrebten Lösung, die Aufgaben der Gewerbeaufsicht auf die Kreisebene zu übertragen, war, dass die bestehende Struktur anerkannt gut arbeite. Der Vorsitzende des VDGAB, Heinz-Bernd Hochgreve, sieht sich wohl in seiner Arbeit bestetig.
Der VDGAB hatte sich bereits im Vorfeld aktiv an der Diskussion in Sachsen-Anhalt beteiligt. Heinz-Bernd Hochgreve:

“Veränderungen bringen nicht immer Verbesserungen. So sind wir froh, dass die Gewerbeaufsicht in Sachsen-Anhalt von der drohenden Kommunalisierung in wesentlichen Teilen verschont blieb.” (Quelle)

Schon 2008 hat der Verein Deutscher Gewerbeaufsichtsbeamter e.V. (VDGAB) seine Mitglieder in mehreren, durch die Verwaltungsreform betroffenen Ländern hinsichtlich der Organisationsveränderungen befragt. Im Newsletter des VDGAB war folgendes Fazit zu lesen:

Seit vielen Jahren begleitet der VDGAB kritisch die Neuorganisation der Überwachungsbehörden im Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz. Die optimistischen Aussagen der Reformer hat der VDGAB in Frage gestellt und die erwartete Verschlechterung der Arbeitsbedingungen klar benannt. Die Ergebnisse der vor kurzem in drei Bundesländern durchgeführten VDGABBefragung sind erhellend: Die wenigsten Befragten schätzen ihre Situation nach der Reform als positiv ein. Zu den Merkmalen „Information und Kommunikation“, „Qualifizierung und Kompetenzentwicklung“, „Kooperation mit Dritten und Netzwerkarbeit“, „Kundensicht“ und „eigene Erfahrungen“ befragt, beurteilen die Aufsichtsbeamtinnen und –beamten die aufgetretenen Veränderungen häufig relativ negativ. Der VDGAB-Vorstand wird aus den Befragungsergebnissen weitere Handlungsfelder für seine zukünftige Arbeit ableiten.

VDGAB Meldung

Die Verwaltung ist im Wandel und dieser macht auch vor der Gewerbeaufsicht bzw. den Arbeitsschutzbehörden nicht halt. Welche Veränderung wo einschlägt – das hängt massgeblich von den Politikern und ihren Entscheidungen ab. Bis dato gibt es eine Vielzahl von Lösungsmöglichkeiten, die alle zu unterschiedlichen Ergebnissen und Erfolgen führen.

Nun auch Mecklenburg-Vorpommern

Vielleicht neuestes “Opfer” soll nun die Verwaltung von Mecklenburg-Vorpommern sein. Die bisherigen Strukturen sollen dahingehend geändert werden, die vorhandenen Arbeitsschutzfachkräfte auf insgesamt acht Kreise und kreisreie Städte zu verteilen. Udo Dannhauer, Gewerkschaft Technik und Naturwissenschaft im öffentlichen Dienst, sieht das skeptisch. Damit sei

“fachlich nicht mehr das gesamte Spektrum zu leisten.”

Land um Land

Arbeitsschutz ist Ländersachen. Und während die gemeinsame deutsche Abreitsschutzstrategie nach einen koordinierten und einheitlichen Vorgehen strebt, strebt der eigentliche staatliche Arbeitsschutz zu einer (bundesweiten) uneinheitlichen Struktur. Ob auf Landratsämtern (in Baden-Württemberg), zur Unfallkasse hinzugegeben (in Schleswig-Holstein), bei Regierungsbezirken angegliedert (Bayern) oder irgendwo ausgegliedert (Nordrhein-Westfalen) – es ist von allen etwas dran, für jeden was dabei.

Fazit

Dem Regenwald sagt man ja nach, dass sein wesentlichster Vorteil seine unglaubliche Vielfalt ist. Wenn das so ist, können sich alle gemütlich zurücklegen und das Treiben beobachten. Dem Dschungel sei Dank.