TeTset

Die im Dezember 2009 veröffentlichte erste Ausgabe des Leitfadens enthält die Kommentare zu den Erwägungs-gründen, zu den Artikeln, zu Anhang I (Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen) und zu Anhang II (EG-Konformitätserklärung, Einbauerklärung für unvollständige Maschinen). Die zweite Ausgabe ist für Frühjahr 2010 geplant und soll dann auch Erläuterungen zu den Anhängen III bis XI enthalten.

Quelle:  http://www.suedlicher-oberrhein.ihk.de

Der Wind des Umschwungs ergreift die Marktaufsicht in Europa. Die Neue Konzeption, in Englisch „New Approach“, soll den freien Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt reglementieren. Nicht zuletzt auch, um bei aller Freiheit auch ein Mindestmaß an gleichwertiger Sicherheit für den Verbraucher bzw. Betreiber zu gewährleisten. Das ist nicht wirklich neu, sonder ist bereits seit mehr als 20 Jahren so. Jüngeren Datums ist dagegen die 765/2008, die ab den 01 Januar 2010 scharf gestellt wird: und die  soll den einen oder anderen Knackpunkt im alten Sytem bereinigen.

Notified Body

Im deutschen auch als benannte Stelle bezeichnet sind die notified Bodys ein wichtiges Element der New Approach. Eigentlich sieht der Gesetzgeber ein Großteil der Verantwortung beim Hersteller; daher obliegt es im Regelfall auch ihm allein, die Konformität seines Produkte mit den EU-Richtlinien (z.B. Maschinenrichtlinie) zu bescheinigen. Nur in besonderen Fällen muss er sich neutralen Sachverstand einkaufen.

Festzustellen, ob eine solche benannte Stelle (zukünftig dann wohl: notifizierte Stelle) diesen Sachverstand überhaupt besitzt bzw. nachzuweisen, dass diese Stelle ihren Pflichten nachkommen kann, oblag und wird auch weiter den Mitgliedstaaten obliegen. Aber im Unterschied zur Vergangenheit soll ab Januar 2010 festgelegte Rahmenbedingungen für die Akkreditierungsstellen dieser benannten Stellen feststehen. Sprich: hier wird das Pferd von vorne aufgezäumt, in dem man die „Benenner“ auf ihre Kompetenzen festlegt.

Gleichheitsgrundsatz europaweit umsetzen: auch in der Marktüberwachung

Wirksam und effizient – so soll die Marktaufsicht in Europa aussehen. Und mit der neuen Verordnung soll es den Mitgliedstaaten einfacher, weil explizit vorgeschrieben, gemacht werden, dieses Ziel eines wirksamen Verbraucherschutzes umzusetzen. Maßgeblich soll dazu das Informationsmanagement zwischen den Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden verbessert werden.

Das Ende vom Lied: CE-Kennzeichnung

Schlussendlich soll durch diese Verordnung die CE-Kennzeichnung von Produkte aufgewertet werden. Quasi ein Phönix aus der Asche. Denn die CE-Kennzeichnung, die als eine Art behördlicher Reisepass gilt, fristet ein Dasein, dass maßgeblich davon abhängt, wie ernst der Hersteller seine Pflichten nimmt. Und mit diesem Hintergrund wird anscheinend auf EU-Ebene mehr Handlungsbedarf in der Marktüberwachung, sprich mit der Prüfung der Hersteller auf korrekte Angaben, gesehen.

Der Countdown tickt, eine neue Bundestagswahl steht vor der Tür. Und wenn Sie auch zu den unentschlossenen Bürgern gehören, klicken sie sich doch ab dem 04.09.2009 auf das Wahl-O-Mat Angebot der Bundesanstalt für politische Bildung. Anhand einiger Thesen filtert das Tool ihnen die Partei heraus, die Ihrer Meinung am nächsten liegt.

Insgesamt 24 der 27 zugelassenen Parteien konnten von der Wahl-O-Mat-Redaktion mit aufgenommen werden. Damit stellt die Bundesrepublik Deutschland seit 2002 zum dritten Mal Hilfestellung, sich im politischen Dschungel zurechtzufinden. Selbst bei Landtagswahlen wurde das „Spiel“ angewendet (in Bayern zuletzt aufgrund der Interventionen einer kleineren Partei nicht).

Mittlerweile gibt es wohl auch schon kleinere inoffizielle Ableger, die allerdings gar nicht so unparteilich gemeint sind. Und überhaupt, wird der Wahl-O-Mat nicht nur positiv wahrgenommen. Im Gegenteil, die Schnelllebigkeit fördere kein Politikinteresse, sondern negiere es sogar.

Sei es drum: am 27.09.2009 wählt weder der Wahl-O-Mat noch der- oder diejenige, die sich von der Wahlurne fernhält. Nur die abgegebene Stimme zählt – und wie gut sich die Wähler dann Informiert haben sehen wir im Trend ab 18:00 Uhr!

Wer nicht weiter weiß, der Gründe einen Arbeitskreis. Auch wenn, dieser Ausspruch eher lustig gemeint ist, trifft er doch den Kern. Und was für Unternehmen und Co. der Arbeitskreis ist, ist in Bezug auf Gesetz und Co. der Ausschuss.

§ 18 Abs. 2 Nr. 5 des Arbeitsschutzgesetzes

So dann auch das Arbeitsschutzgesetz. Das Bundesarbeitsministerium kennt folgende staatliche Ausschüsse:

• den ASTA für Arbeitsstätten
• den ABS für die Betriebssicherheitsverordnung und die Lärm-Vibrationsschutzverordnung
• den ABAS für die Biostoffverordnung
• die AGS für Gefahrstoffe
• und den AfAMV für Themen der Arbeitsmedizin.

Aufgabe dieser fachliche besetzten Ausschüsse ist die Beratung des BMAS und dessen Entscheidungsträger. Also bevor eine technischen Regel für Gefahrstoffe oder Betriebssicherheitsverordnung (z.B. die TRBS 2181 oder der TRGS 430) in der Praxis für Sicherheit sorgt, berät der jeweilige Ausschuss über die Inhalte. Und damit diese Regeln nicht zu kopflastig werden, sind in den Ausschüsse alle interessierten Kreise aus Wirtschaft, Unfallversicherungsträger und Wissenschaft beteiligt.

Mit der EG-Richtlinie 2006/25/EG sollen Arbeitnehmer vor optischen Strahlen, wie sie zum Beispiel durch LASER entstehen, geschützt werden. Nun hat das BMAS dazu einen Verordnungsentwurf vorgelegt.

In diesem Entwurf, der den Ländern derzeit zur Stellungnahme vorliegt werden Strahlungsgrenzwerte festgelegt. Betreffen werden diese Grenzwerte z.B. Unternehmern im Maschinenbau (soweit Schweißarbeiten durchgeführt werden) oder in der Glas- und Quarzherstellung. Der Otto-Normal-Verbraucher kennt diese Strahlung vor allem in LED oder kleinen Punktlasern – doch Vorsicht: auch hier kann es ins Auge gehen!

Zumindest was die Kosten der Verordnung angeht kommt der Steuerzahler wohl mit einem nur angebleuten Auge davon: laut der Verordnungsbegründung fallen wohl lediglich die Kosten für die Überwachung an.

„Vor drei Jahren fiel der Startschuss zum Förderschwerpunkt “Altersgerechte Arbeitsbedingungen” im Rahmen des Modellprogramms zur Bekämpfung arbeitsbedingter Erkrankungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Mittlerweile sind die drei geförderten und von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) wissenschaftlich begleiteten Projekte abgeschlossen. Auf der Abschlussveranstaltung des Förderschwerpunktes präsentieren die Projekte “GAbi – Gestaltung altersgerechter Arbeitsbedingungen in Krankenhaus und Altenheim”, “LagO – Länger arbeiten in gesunden Organisationen” und “MiaA – Menschen in altersgerechter Arbeitskultur” ihre Ergebnisse. Die Abschlussveranstaltung findet am Dienstag, 15. September 2009, zwischen 10.30 Uhr und 15.30 Uhr im Harenberg-City-Center in Dortmund statt.“

Via BAuA und mehr

BAuA, OSHA und GDA stellen unter www.gefaehrdungsbeurteilung.de Informationen zur Verfügung, die dem Arbeitsgeber helfen, ihre Pflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz nach zu kommen. Neben grundlegendem Basiswissen kommen auch Experten zum Zug sowie ein interessantes Serviceangebot.

Es kommt doch nicht wirklich überraschend: in einer Online-Befragung der Ruhr-Universität Bochum sind viele Arbeitnehmer mit ihrem Vorgesetzen unzufrieden. Mehr als die Hälfte der 3.500 Teilnehmer benoten die Führungskräfte im unteren Drittel. Dem gegenüber stehen knapp 20%, die mit dem Chef zufrieden sind. Diese Vorabergebnisse sieht die INQA als Grund, den Chef als Unzufriedenheitsfaktor Nr. 1 auszumachen. Klar, wer die Arbeit anschafft ist nun mal unbeliebt. Aber einer Studie zu Folge ist es nicht die Arbeit sondern das mangelhafte Kommunikationsverhalten, dass die Mitarbeiter und Untergebenen frustriert.

Dass Ergebnis lässt doch stutzen, zumal verschiedenen Untersuchungen belegen, dass Unternehmen mit zufriedenen Arbeitnehmern auch erfolgreicher sind.

Herzlichen Glückwunsch VDGAB!

Etwas verspätet, aber dennoch ehrlich gemeint: herzlichen Glückwunsch an den VDGAB. Was bei den Feierlichkeiten passierte finden Sie im Sondernewsletter 2/2009 zur Feier.

„90 Jahre und kein bisschen leise…

1919 – 2009: Der Verein Deutscher Gewerbeaufsichtsbeamter (VDGAB) blickt in diesem Jahr zurück auf eine lange Tradition und bewegte Zeiten. 90 Jahre hat der VDGAB „auf dem Buckel“ und auch im „hohen Alter“ mischt das Geburtstagskind unermüdlich mit, um Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz aktiv zu gestalten.“

Via VDGAB Newsletter hier

Fast jährt sich dieser Blog – und wie das Leben so spielt, ändert sich dieses ständig. In meinem persönlichen Fall bedeutet das, dass ich in Zukunft, wie auch schon in den letzten Monaten erkennbar, nicht in dem Pensum Blogbeiträge verfassen kann, wie es nötig wäre. Nötig deshalb, weil nur aktuelle, interessante und (wichtig!) regelmäßige Artikel eine Stammleserschaft zufriedenstellen kann und dafür sorgt, dass diese Stammleserschaft weiter wächst.

Aber nur weil Read the rest of this entry »

Mit seiner Dissertation befasst sich Dr.-Ing. Thorsten Neumann mit der Integration der Betriebssicherheitsverordnung bei der Herstellung sowie vorbeugenden Instandhaltung elektrischer technischer Arbeitsmittel und Medizinprodukte. In seiner Zusammenfassung schreibt er:

“Seit Ende 2004 wurden im Hinblick auf die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ausgewählte Unternehmen intensiv betrachtet und befragt. Die gewonnenen Erkenntnisse allein waren zwar aussagekräftig, allein es fehlte eine wissenschaftlich fundierte Beschreibung. Wie sich zeigte, war die Zusammenführung zweier Theorien erforderlich: a) die von der Gefährdungsbeeinflussung bei inneren Risiken und b) die von der wechselseitigen Beeinflussung von Instandhaltung und Gefährdungsbeurteilungen. Grundlage der Theorie der Gefährdungsbeeinflussung bei inneren Risiken ist die gleichzeitige Betrachtung von Arbeitsplatz, Arbeitsstoff und Arbeitsmittel. Hier galt es, die gesetzlichen Forderungen in eine anwendbare und nachvollziehbare Vorgehensweise für die Anwender zu bringen, kurz gesagt: zu einer kombinierten Gefährdungsbeurteilung zu kommen. Eine entsprechende Vorgehensweise wurde daraufhin entwickelt und getestet. Die Theorie der wechselseitigen Beeinflussung von Instandhaltung und Gefährdungsbeurteilungen wurde ebenso formuliert und der Nachweis für deren Wirksamkeit nach allgemein verwendbaren Stellmechanismen bzw. -komponenten gesucht, die dann gefunden und auf ihre Auswirkungen hin untersucht wurden. Zwar wurde bis dato über die einfachen Zusammenhänge zwischen Instandhaltung und Gefährdungsbeurteilung viel Literatur verfasst. Allerdings ging lediglich die Erkenntnis in die Gefährdungsbeurteilung ein, dass die vorbeugende Instandhaltung ein positiver Beurteilungspunkt sei. Dagegen wurde nicht untersucht, wie die Gefährdungsbeurteilung als Steuerungsinstrument zur Verbesserung der betrieblichen Prozesse, speziell in der vorbeugenden Instandhaltung, eingesetzt werden kann. Beide Theorien wurden in den betreuten Unternehmen und Institutionen erfolgreich angewandt. Es entstanden nachweisliche Kosteneinsparungen und – ich darf betonen – es traten keine maßgeblichen Arbeitsunfälle in dem seither abgelaufenen Zeitraum von 3 Jahren auf.
Auf Grundlage des Konzepts der kombinierten Gefährdungsbeurteilung wurde ein Pflichtenheft erstellt, auf dessen Grundlage derzeit eine Software entwickelt wird.”